Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Bess JIT Supply GmbH
Version 3.0 | Juli 2022
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die mit der Bess JIT Supply GmbH abgeschlossen werden.
Die Bess JIT Supply GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.
Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz.
Bestellungen in nicht firmenüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.
2. Informationen
Produkt und Preis
Der im Angebot enthaltene Verkaufspreis stellt den Endpreis ohne MwSt. dar.
Kosten für Verpackung/en sowie die Lieferkosten für die angepriesene Lieferfrist und sämtliche weitere allfälligen Abgaben, Gebühren oder Kosten sind enthalten.
Die Bess JIT Supply GmbH behält sich das Recht vor, den Preis der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Angebot, welches zum Zeitpunkt der Bestellung gültig war und per Auftragsbestätigung an die Kundschaft bestätigt wurde.
Kostenpflichtige Zusatzleistungen wie beispielsweise Beratung oder Dienstleistung werden auf der Rechnung separat aufgeführt.
Auslieferung und Verfügbarkeit
Die Bess JIT Supply GmbH legt grossen Wert darauf, die Auslieferung und Lieferzeiten pro Position aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern. Die Kundschaft wird nach Möglichkeit proaktiv über Abweichungen vom bestätigten Lieferdatum von der Bess JIT Supply GmbH informiert.
3. Vertragsabschluss
Die im Angebot aufgeführten Leistungen stehen immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
Der Kaufvertrag kommt für Produkte oder Dienstleistungen der Bess JIT Supply GmbH zustande, sobald die Kundschaft per E-Mail ihre Bestellung aufgibt und diese durch eine Auftragsbestätigung bestätigt wurde (nachfolgend “Kaufvertrag” genannt).
4. Liefertermin
Mit der Bestellbestätigung wird der Kundschaft ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit der Kundschaft Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart.
Kommt die Bess JIT Supply GmbH in Lieferverzug, so steht der Kundschaft ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet die Bess JIT Supply GmbH der Kundschaft bereits im Voraus bezahlte Beträge vollumfänglich zurück. Darüber hinausgehende Ansprüche gegenüber der Bess JIT Supply GmbH bestehen nicht.
5. Lieferung
Produkte können ausschliesslich via Versand an die Kundschaft geliefert werden. Wenn nicht anders vereinbart wird der Versand durch die Bess JIT Supply GmbH koordiniert.
Die Lieferadresse der Kundschaft muss in der Schweiz liegen und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt die Kundschaft die allfälligen Kostenfolgen.
Wählt der Kunde die direkte Adresse des Verwendungsorts, so ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Verwendungsort möglich und gewährleistet ist. Der Kunde muss überprüfen, ob das Produkt durch die Zugänge (z.B. Treppenhaus, Türen etc.) passt. Kann das Produkt nicht an den Verwendungsort transportiert werden, so trägt der Kunde dafür die allfälligen Zusatzkosten.
Nimmt die Kundschaft die bestellten Produkte am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen, kann die Bess JIT Supply GmbH der Kundschaft das in der Lieferung enthaltene Auftragsvolumen in Rechnung stellen. Das zwischenlagern der Lieferung sowie die erneute Zustellung kann der Kundschaft in Rechnung gestellt werden.
6. Prüfpflicht
Die Kundschaft hat gelieferte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen. Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind der Bess JIT Supply GmbH innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden. Der Kundschaft ist bewusst, dass eine solche Meldung über die Email Adresse bess@jit-supply.com zu erfolgen hat. Fehlerhafte oder beschädigte Produkte dürfen von der Kundschaft nicht in Betrieb genommen werden. Sie hat die betroffenen Produkte aufzubewahren und den Instruktionen der Bess JIT Supply GmbH zu folgen.
7. Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet die Bess JIT Supply GmbH in keinem Fall für (a) leichte Fahrlässigkeit, (b) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (c) nicht realisierte Einsparungen, (d) Schäden aus Lieferverzug sowie (e) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von der Bess JIT Supply GmbH, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Die Bess JIT Supply GmbH haftet im Übrigen nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind:
- unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
- unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen Dritten;
- höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch die Bess JIT Supply GmbH zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.
Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von der Kundschaft oder von Dienstleistern entstehen (z.B. Montage der Produkte vor Ort), haftet die Kundschaft oder der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister.
8. Zahlung
Zahlungsvarianten
Alle Zahlungsforderungen von Produkten und Dienstleistungen, macht die Bess JIT Supply GmbH direkt bei der Kundschaft geltend.
Zahlungen müssen in Schweizer Franken oder nach Vereinbarung in Euro geleistet werden.
Bei sämtlichen Produkten und Dienstleistungen ist die Barzahlung ausgeschlossen.
Bei gebührenpflichtigem Kauf von Produkten oder Dienstleistungen der Bess JIT Supply GmbH ist die Kundschaft verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert 30 Kalendertagen nach Erstellung der Rechnung ohne jeglichen (Skonto-) Abzug zu begleichen. Im Falle einer teilweise erfolgten Lieferung der Produkte kann eine der Lieferung entsprechende Teilrechnung gestellt werden.
Zahlungsverzug
Kommt die Kundschaft ihren Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft der Bess JIT Supply GmbH unter irgendeinem Titel schuldet, sofort fällig und die Bess JIT Supply GmbH kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen.
Die Bess JIT Supply GmbH erhebt ab der 2. Mahnung eine Administrationsentschädigung von 20.- CHF pro Mahnung. Bei erfolglosen Mahnungen kann ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf dem geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Bei Zahlungsverzug behält sich die Bess JIT Supply GmbH das Recht vor unabhängig vom vereinbarten Liefertermin, weitere Lieferungen zurückzubehalten.
Eigentumsvorbehalt
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an die Bess JIT Supply GmbH im Eigentum der Bess JIT Supply GmbH. Die Bess JIT Supply GmbH ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Bess JIT Supply GmbH nicht zulässig.
9. Änderung der Bestellung oder Stornierung
Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft kann die Bess JIT Supply GmbH nach freiem Ermessen akzeptieren. Ab Auftragsbestätigung kann eine Umtriebsentschädigung von 80% des stornierten Bestellwerts in Rechnung gestellt werden.
Sind zum Zeitpunkt der Stornierung noch keine Produktionsaufwände entstanden, kann eine Umstriebsentschädigung von 10% des stornierten Bestelltwerts in Rechnung gestellt werden.
Tritt nach einer Bestellung eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird die Kundschaft umgehend per E-Mail informiert. Falls die Kundschaft bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
10. Weitere Bestimmungen
Nicht zuordenbare Rücksendungen
Rücksendungen, die keiner Kundschaft zugeordnet oder der Kundschaft nicht retourniert werden können, werden zwei Monate von der Bess JIT Supply GmbH aufbewahrt und nach Ablauf der Frist entsorgt.
Datenschutz
Die Datenschutzerklärung der Bess JIT Supply GmbH ist integrierter Bestandteil dieser AGB. Mit der Akzeptanz dieser AGBs erklärt die Kundschaft auch der Datenschutzerklärung zuzustimmen.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Bess JIT Supply GmbH und der Kundschaft unterstehen materiellem Schweizer Recht.
Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen die Bess JIT Supply GmbH Vertragspartei ist, gilt Baar oder die schweizer Niederlassung der klagenden Partei. In allen anderen Fällen ist Baar ausschliesslicher Gerichtsstand.